Kritik nach erneuter Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer

Nach der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer am vergangenen Wochenende hat die Migrationsforscherin Prof. Dr. Sabine Hess von der Universität Göttingen eine Aufhebung des Visumzwangs für Flüchtlinge aus bestimmten Ländern gefordert. „Der überwiegende Anteil von Bürgerkriegsflüchtlingen stammt zurzeit aus Syrien, Eritrea und Somalia“, erläutert die Wissenschaftlerin, die sich seit mehr als 15 Jahren mit Migrations- und Grenzregimeforschung beschäftigt. „Der Visumzwang nimmt diesen Menschen jede Möglichkeit, legal zu fliehen und in Europa einzuwandern. Dabei könnten Flüchtlinge aus Syrien beispielsweise in Europa mit Anerkennungsquoten von über 89 Prozent rechnen. Eine Aufhebung des Visumzwangs für diese Länder wäre demnach das Gebot der Stunde.“

Nach Ansicht von Prof. Hess und ihrem Forschungsverbund „Labor für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung“ war die Katastrophe im Mittelmeer vorhersehbar. Ende des vergangenen Jahres hatte die italienische Regierung die Seenotrettungsaktion Mare Nostrum eingestellt, die sie als Reaktion auf das Schiffsunglück vor Lampedusa im Oktober 2014 als einziger Mittelmeerstaat gestartet hatte. Nachdem jedoch weder die Europäische Union noch andere Mitgliedsländer Italien finanziell unter die Arme greifen wollten, sah sich die italienische Regierung genötigt, ihre Rettungsschiffe wieder in die Häfen zurückzuholen. Abgelöst wurde Mare Nostrum durch ein viel kleiner konzipiertes Programm der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, die dezidiert von sich wies, für Seenotrettung zuständig zu sein.

„Mit diesem Schritt haben die Europäische Union und ihre Grenzschutzagentur Frontex das Sterben auf dem Mittelmeer einkalkuliert“, so Prof. Hess. Sie fordert eine Neuauflage von Mare Nostrum sowie ein Ende der Kriminalisierung von privaten Booten und Frachtschiffen, die in Seenot geratenen Flüchtlingsschiffen ihre Unterstützung anbieten. „Es ist zynisch, Bürgerkriegsflüchtlinge erst in die Hände von Schleppern zu treiben und sie damit auf unsichere Einwanderungswege zu leiten, und anschließend denen, die nicht ertrunken sind, Schutzwürdigkeit auszustellen“, so Prof. Hess.

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