Vertreibung, Flucht und Migration in Afrika und nach Europa.

Das Deutsche Institut für Entwicklungspolitk (DIE), die European Association of Development Research and Training Institutes (EADI) und der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) laden im Rahmen der öffentlichen Veranstaltungsreihe „Bonner Impulse“ dazu ein, Konzepte für eine kohärente europätische Politik im Umgang mit Vertreibung, Flucht und Migration in Afrika und nach Europa zu diskutieren.

Gesellschaftliche und politische Debatten, aber auch die Medien zeichnen das Bild eines kontinuierlichen Migrationsstroms vom afrikanischen Kontinent nach Europa. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten reagieren darauf mit Abschottung, Verschärfung der Asylgesetzgebung und der Bekämpfung von Schleusern.Dabei wird ein Aspekt vernachlässigt: die Länder im globalen Süden nehmen die meisten Flüchtlinge auf.

Mehr als die Hälfte der weltweit Geflüchteten überschreitet die Grenzen des eigenen Herkunftslandes nicht. Von den Millionen Menschen die auf dem afrikanischen Kontinent auf der Flucht oder vertrieben. sind kommen die meisten nicht nach Europa, sondern bleiben in Afrika. Die Gründe für Flucht, Vertreibung und erzwungene Migration reichen von gewaltsamen Konflikten, schwacher Staatlichkeit, wirtschaftlichen Krisen bis hin zu Umweltkatastrophen. Europa ist durch seine Handels-, Rohstoff- oder Fischereipolitik und im Zuge von Waffenexporten mitverantwortlich dafür, dass viele Menschen ihre Heimatregionen verlassen müssen.

Seit der Verabschiedung des Cotonou-Abkommens zwischen der EU und den Afrikanischen, Karibischen und Pazifischen (AKP)-Staaten im Jahre 2000 sowie der Afrika-EU-Partnerschaft in 2007 ist Migrationspolitik ein immer wieder zu Kontroversen führender Bestandteil politischen Dialogs. Die EU-Forderung nach bedingungsloser Rückübernahme irregulär eingewanderter Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ist verknüpft an die Vergabe von Entwicklungsmitteln. Dies stößt vor allem bei den afrikanischen Staaten auf Widerstand.

Positive Effekte von Migration auf Entwicklung, beispielsweise durch Rücküberweisungen und gewonnenes Know-how, und einer gelungenen Migrationspolitik werden zu wenig diskutiert.

Die Agenda 2030 und die Ziele für nachhaltige Entwicklung betonen zu Recht den positiven Beitrag von Migration für nachhaltige Entwicklung. In der Erklärung heißt es: „Wir werden auf internationaler Ebene zusammenarbeiten, um eine sichere, geordnete und reguläre Migration zu gewährleisten, bei der die Menschenrechte uneingeschränkt geachtet werden und Migranten, ungeachtet ihres Migrationsstatus, Flüchtlinge und Binnenvertriebene eine humane Behandlung erfahren.“ In Unterziel 10.7 wollen die Regierungen eine geordnete, sichere, reguläre und verantwortungsvolle Migration und Mobilität von Menschen erleichtern, unter anderem durch die Anwendung einer planvollen und gut gesteuerten Migrationspolitik. Die Akteure müssen sich dabei auch den Fragen stellen, wie afrikanische Gesellschaften dabei unterstützt werden können, Rückkehrende gut zu integrieren, so dass sie ihr Know-how einbringen können und welche positiven Potenziale Rücküberweisungen haben.

Europa ist nun gefordert, seine Politik gegenüber dem afrikanischen Kontinent neu auszurichten. Zentrale Strategien und Verhandlungsstränge, wie der Europäische Konsensus, eine Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik, oder auch die Zukunft der AKP-EU-Beziehungen bieten in den kommenden Monaten Chancen und Anknüpfungspunkte für eine Neuausrichtung zu einer kohärenten europäischen Politik, die den Themenkomplex Flucht – Vertreibung – Migration human und entwicklungsförderlich voran bringt.

Folgende Kernfragen stehen bei der Podiumsdiskussion im Mittelpunkt:

– Welche Dynamiken prägen Flucht – Vertreibung – Migration innerhalb des afrikanischen Kontinents und nach Europa?
– Welche Interessen verbergen sich hinter der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik?
– Wie sieht eine kohärente europäische Politik aus, die die positiven Aspekte von Migration unterstützt und Entwicklung im Sinne der SDGs befördert? Welche Schwerpunkte sollte die europäische Entwicklungspolitik setzen?
– Wie sehen afrikanische Perspektiven auf die europäische Politik aus? Welche Rolle spielen die afrikanischen Staaten? Welche Rolle spielt die Diaspora für den afrikanischen Kontinent?

Programm
Begrüßung und Moderation:
– Mathias Mogge, VENRO-Vorstand
Es diskutieren:
– Marianne Ballé Moudoumbou, Stellv. Vorsitzende des Zentralrats der afrikanischen Gemeinde in Deutschland e.V.
– Elke Löbel, Flüchtlingsbeauftragte im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
– Benjamin Schraven, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
– Florent Kossivi Tiassou, Journalist Deutsche Welle

Über die Bonner Impulse
Die „Bonner Impulse“ sind eine öffentliche Veranstaltungsreihe zu Brennpunkten europäischer Entwicklungspolitik. Sie richtet sich insbesondere an Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Die Reihe wurde 2004 erstmals veranstaltet.
Ziel der „Bonner Impulse“ ist es, eine nachhaltige europäische Entwicklungspolitik zu fördern und dieses Politikfeld weiter zu entwickeln. Die „Bonner Impulse – Europas Verantwortung für die Eine Welt“ werden veranstaltet von: EADI (European Association of Development Research and Training Institutes), Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und VENRO (Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher Nichtregierungsorganisationen).

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